Aktualisierte Abfallverzeichnisverordnung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

Im Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 11 vom 10.03.2016 hat die Bundesregierung die Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien (AVV) vom 04.03.2016 veröffentlicht. Die Verordnung ist am Tag der Verkündung in Kraft getreten.

Mit der novellierten Abfallverzeichnisverordnung werden die europäischen Vorgaben sowie die abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien national umgesetzt.

Die Kriterien zur Bestimmung, ob ein Abfall gefahrenrelevante Eigenschaften aufweisen könne, wurden auf EU-Ebene nur moderat geändert und abfallspezifische Besonderheiten sind bei der Bestimmung mit berücksichtigt worden. Die nunmehr auch in der AVV eingeführten gefahrenrelevanten Eigenschaften HP 1 bis HP 15 sowie deren konkretisierende Gefährlichkeitsmerkmale weichen begrifflich zum Teil von den früheren gefahrenrelevanten Eigenschaften ab, allerdings führt die Anpassung zu keiner grundlegenden Änderung bei der abfallrechtlichen Einstufungssystematik.

Die Anpassung hat weiterhin nur auf eine beschränkte Anzahl von Abfallschlüsseln Auswirkungen, da der überwiegende Teil der Abfallschlüssel ausschließlich Einstufungen als „gefährlich“ oder als „nicht gefährlich“ vorsehe. Bei diesen sog. absoluten Abfallschlüsseln ist keine weitere Prüfung hinsichtlich der Gefährlichkeitskriterien erforderlich, da deren Einstufung als abschließend anzusehen ist. Lediglich die sog. Spiegeleinträge können grundsätzlich von der Anpassung der Gefährlichkeitskriterien betroffen sein.

Hier können Sie die Tabelle downloaden, der die Anpassung der Gefährlichkeitsmerkmale zu entnehmen ist.

Ferner ist zu beachten, dass folgende neue Abfallschlüsselnummern, bereits auf Basis des EU-Beschlusses, eingefügt wurden:

  • 010309 / 010310* Rotschlamm aus der Aluminiumoxidherstellung;
  • 160307* metallisches Quecksilber;
  • 190308* teilweise stabilisiertes Quecksilber.

Weiterhin erfolgte mit der Beschlussfassung im Plenum des Bundesrates am 25.09.2015 das Votum, dass alle Abfälle, welche die in Anhang IV der POP-Verordnung gelisteten Konzentrationsgrenzen für POP überschreiten, als gefährliche Abfälle einzustufen sind. Diese Änderung ist mit der in Kraft getretenen AVV ebenfalls umgesetzt worden.

Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien (AVV) vom 04.03.2016

Vorsitzender

Bernd Fleschenberg

Bernd Fleschenberg

Ansprechpartnerin im BDE

Sandra Giern

Sandra Giern

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