BDE-direkt 35/2020
Der Bundesverband der Deutschen Industrie e. V. (BDI) hat der Deutschen Bundesregierung einen Maßnahmenkatalog für eine bessere Versorgung mit sogenannten Corona-Schutzgütern übersandt. Der BDI fordert, dass die Politik pragmatische Lösungen finden müsse, um die Versorgung mit dringend für die Bekämpfung der Corona-Epidemie benötigter persönlicher Schutzausrüstung (PSA) aufrecht zu erhalten.
Die Versorgung mit Schutzgütern müsse neben Kliniken und Ärzten auch Unternehmen miteinbeziehen, die PSA für ihre Produktion benötigen. Besonders hebt der BDI in diesem Zusammenhang neben der pharmazeutischen Industrie die Entsorgungswirtschaft hervor. Unter Bezugnahme auf den BDE wird betont, dass zur Aufrechterhaltung der Abfallentsorgung dringend Masken zum Schutz der Mitarbeiter benötigt werden.
Bedeutung von PSA für die Entsorgungswirtschaft
Der BDE hat frühzeitig Unterstützung für die Entsorgungsunternehmen, die ihre Mitarbeiter mit Schutz- und Hygienematerialien ausstatten müssen, gefordert. Im Rahmen einer Blitzumfrage des BDE beklagten viele BDE-Mitgliedsunternehmen massive Schwierigkeiten beim Bezug von Desinfektionsmitteln und PSA.
Der BDE hat sich daher intensiv in die Erstellung des BDI-Maßnahmenkatalogs eingebracht und unter anderem auch gegenüber dem Bundesgesundheitsministerium wie auch der Gesundheitsministerkonferenz der Länder (GMK, Vorsitz 2020: Berlin) die Bedeutung von PSA für die Entsorgungswirtschaft dargestellt. Dabei haben wir stets unterstrichen, dass der Gesundheitssektor – wie Krankenhäuser und Altenheime – natürlich uneingeschränkt und dauerhaft bevorzugt mit PSA ausgestattet werden muss.
Hintergrund
Wir hatten zu den aktuellen Herausforderungen der PSA-Beschaffung aufgrund der Systemrelevanz der Entsorgungswirtschaft auch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) angeschrieben. Der BBK-Präsident empfahl aufgrund der Zuständigkeit der Bundesländer unter anderem auch die Kontaktaufnahme mit den Landesministerien.
Allgemein wird mittelfristig eine leichte Entspannung bei der Versorgung mit PSA erwartet. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat diverse Aktivitäten zur zentralen Beschaffung von PSA entfaltet. Bislang wird Schutzkleidung überwiegend in Asien produziert. Als Konsequenz aus der Corona-Krise will Deutschland zudem eine eigene Produktion für Schutzbekleidung aufbauen. Ziel ist es, Deutschland bei der Versorgung mit Schutzmasken und Schutzkleidung unabhängiger vom Weltmarkt machen.
