Nach über 15 Jahren Bearbeitungszeit wurde im Sommer 2021 die Mantelverordnung zum Umgang mit mineralischen Ersatzbaustoffen und Bodenmaterial im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Der Gesetzgeber hat nun endlich den Einsatz des größten deutschen Abfallstroms im Tiefbau bundesweit einheitlich geregelt.
Bei einem Gesamtabfallaufkommen von knapp 450 Millionen Tonnen Abfall im Jahr machen die mineralischen Bauabfälle rund die Hälfte aller Abfälle aus, hinzu kommen die industriellen Nebenprodukte. Die Dringlichkeit eines bundesweit einheitlichen Regelwerkes war schon lange mehr als offensichtlich, die Diskussionen jedoch um den notwendigen Gleichklang zwischen Umweltschutz, Kreislaufwirtschaft und Ressourcenschonung sowie Praxistauglichkeit und Akzeptanz von Ersatzbaustoffen und Recyclingrohstoffen gefühlt unendlich.
Die neue Verordnung löst die bisherige Mitteilung und Technischen Regeln der LAGA sowie der jeweiligen Erlasse in den Bundesländern ab, die keinen rechtsverbindlichen Status haben. Zudem konkretisiert die neue Verordnung die allgemeinen umweltgesetzlichen Regelungen auf Bundesebene (WHG, BBodSchG, KrWG) bundesweit einheitlich. Mit der neuen Bundesverordnung können daher die bislang uneinheitlichen Landesregelungen in bundesweit harmonisierte Regelungen überführt und der Vollzug vereinheitlicht werden.
Jetzt fängt die Arbeit an, denn auf das Inkrafttreten des Verordnungspaketes im Jahr 2023 sollten wir vorbereitet sein. Mit der Veranstaltung möchten wir einen Überblick über den neuen Rechtrahmen geben, die Sicht der Bundesländer auf die neuen bundeseinheitlichen Vorgaben darstellen und uns auch mit den technischen Fragestellungen zur umweltgerechten Herstellung und dem Einsatz von Ersatzbaustoffen in technischen Bauwerken beschäftigen.
