Verpackungsgesetz 2023

Schon 1991 sollte mit der Verpackungsverordnung das Aufkommen von Verpackungen verringert werden. Inzwischen wurde der grüne Punkt abgeschafft und die Verpackungsverordnung in ein Verpackungsgesetz (VerpackG) umgewandelt. Eine Reduktion von Verpackungen wurde dennoch nicht erreicht. Daher hat der Gesetzgeber die Pflichten für Inverkehrbringer von Verpackungen verschärft. Es gibt lizenzpflichtige und systembeteiligungspflichtige Verpackungen. 2022 wurde die Registrierungspflicht auf Hersteller aller Verpackungen ausgeweitet, unabhängig davon, ob die Verpackungen systembeteiligungspflichtig sind oder nicht.

Jetzt besteht für eBay, Amazon und Co eine Prüfpflicht. Marktplätze dürfen Händlern den Verkauf nur noch dann ermöglichen, wenn die Registrierung beim Verpackungsregister LUCID und die Systembeteiligung nachgewiesen sind. Ansonsten droht eine Sperrung der Verkaufsfunktion.

Das Seminar erklärt, was Ihre Pflichten sind, und wie Sie Lizenzierungen und Registrierungen durchführen, wenn Sie Verpackungen in Verkehr bringen. Erfahren Sie, was die zentrale Stelle für Aufgaben hat und was Lucid bedeutet. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme an unserer Veranstaltung und stehen Ihnen für Rückfragen jederzeit gern zur Verfügung!

Programm

Einführung

• Ziele des Verpackungsgesetzes
• Abfallhierarchie
• Begriffsbestimmungen wie:
  Verkaufsverpackungen, restentleerte Verpackungen, schadstoffhaltige Füllgüter, (nicht) systembeteiligungspflichtige Verpackungen, vergleichbare Anfallstellen, Fulfilment-Dienstleister, Duale Systeme

Allgemeine Anforderungen an Verpackungen

• Gute und „böse“ Verpackungen
• Kennzeichnung von Verpackungen

“Verbot“ von Plastiktüten

Verpackungskriterien und -beispiele

• Systembeteiligungspflicht, Branchenlösung, Registrierung, Datenmeldung, Vollständigkeitserklärung, das Register Lucid

Wie funktioniert die Registrierung?

• Getrennte Sammlung, Pflichten der Systeme zur Sammlung, Verwertung und Information, Pflichten der Hersteller und Vertreiber zur Rücknahme und Verwertung, Anforderungen an die Verwertung, Nachweispflichten

Sonstige Themen

• Meldepflichten
• Ökologische Gestaltung der Beteiligungsentgelte
• Recyclingfreundliches Produktdesign
• Vergabe von Sammelleistungen
• Mindestrezyklatanteil bei bestimmten Einwegkunststoffgetränkeflaschen
• Pfand- und Rücknahmepflichten für Einweggetränkeverpackungen
• Bußgelder bei Verstößen

Bewertung der Verordnung und Diskussion