COVID-19: Systemrelevanz der Entsorgungswirtschaft

Zur systemrelevanten Infrastruktur zählen Berufe mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen.

12.05.2020

Die Entsorgungswirtschaft gehört – und unabhängig davon, ob mit privater oder öffentlich-rechtlicher Gesellschafterstruktur -  zur systemrelevanten Infrastruktur.

Müllwerker sind ebenso wie Polizisten und Feuerwehrleute anspruchsberechtigt für die Kita- und Schulnotversorgung ihrer Kinder. Der Müllentsorgung (aus Haushalten und Gewerbe) kommt besondere Bedeutung zu, da sie auch zur Vermeidung von Seuchengefahren aufgrund größerer Müllansammlungen dient.

Die dauerhafte Arbeits- und Einsatzfähigkeit der Entsorgungswirtschaft muss gerade in der jetzigen Corona-Krise aufrechterhalten werden. Deswegen ist unter anderem auch die Versorgung der Müllwerker mit persönlicher Schutzausrüstung (PSA), wie Atemschutzmasken, zu ihrem Schutz wichtig.

Notbetreuung in Kitas und Schulen

Personen, die als in Bereichen der kritischen Infrastrukturen Beschäftige zur Aufrechterhaltung dieser Strukturen und Leistungen erforderlich sind, haben während der Schul-Schließungen aufgrund von COVID-19 ein Recht auf Notbetreuung ihrer Kinder.

Kontakt

Jens Loschwitz

Leiter Recht

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