COVID-19: Systemrelevanz der Entsorgungswirtschaft

Müllwerker haben während der Schul- und Kita-Schließungen aufgrund von COVID-19 ein Recht auf Notbetreuung ihrer Kinder

06.04.2021

Zur systemrelevanten Infrastruktur zählen Berufe mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen. Die Entsorgungswirtschaft gehört – und unabhängig davon, ob mit privater oder öffentlich-rechtlicher Gesellschafterstruktur -  zur systemrelevanten Infrastruktur.

Müllwerker sind daher ebenso wie Polizisten und Feuerwehrleute anspruchsberechtigt für die Kita- und Schulnotversorgung ihrer Kinder. Der Müllentsorgung (aus Haushalten und Gewerbe) kommt besondere Bedeutung zu, da sie auch zur Vermeidung von Seuchengefahren aufgrund größerer Müllansammlungen dient.

Die dauerhafte Arbeits- und Einsatzfähigkeit der Entsorgungswirtschaft muss gerade in der jetzigen Corona-Krise aufrechterhalten werden. Deswegen ist unter anderem auch die Versorgung der Müllwerker mit persönlicher Schutzausrüstung (PSA), wie Atemschutzmasken, zu ihrem Schutz wichtig.

Notbetreuung in Kitas und Schulen

Personen, die als in Bereichen der kritischen Infrastrukturen Beschäftige zur Aufrechterhaltung dieser Strukturen und Leistungen erforderlich sind, haben während der Schul- und Kita-Schließungen aufgrund von COVID-19 ein Recht auf Notbetreuung ihrer Kinder.

Einzelheiten entnehmen Sie bitte den Veröffentlichungen der einzelnen Bundesländer. Diese Liste wird laufend aktualisiert/ergänzt.

  1. Baden-Württemberg (Orientierungshilfe Kita & Schule)
  2. Bayern (Antrag / Merkblatt Notbetreuung Schulen)
  3. Berlin - Übersicht der Berufsgruppen (Antrag)
  4. Brandenburg
  5. Bremen (Antrag: Dokument 1 (Kita) / Dokument 2 (Schule))
  6. Hamburg
  7. Hessen - Notbetreuung Kita & Schule (Antrag)
  8. Mecklenburg-Vorpommern
  9. Niedersachsen
  10. Nordrhein-Westfalen - Übersicht der Berufsgruppen (Antrag & Bescheinigung der Unabkömmlichkeit)
  11. Rheinland-Pfalz
  12. Saarland
  13. Sachsen - Übersicht der Berufsgruppen (Antrag)
  14. Sachsen-Anhalt (Antrag)
  15. Schleswig-Holstein
  16. Thüringen - Allgemeinverfügung Schulen / Allgemeinverfügung Kitas

Update vom 06.04.2021:
Links für Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt aktualisiert