Kohäsionsfonds der EU

Die Verwertung von Abfällen fördern


Die EU will zukünftig die Verbrennung und Deponierung zur Beseitigung von Abfällen nicht mehr durch die Kohäsionsfonds der Europäischen Union fördern. Der BDE begrüßt dieses Vorhaben, fordert jedoch: Um den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft zu schaffen, muss die thermische Verwertung weiter gefördert werden!


EU Kohäsionsfonds zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft


Um die Lebensstandards in den unterschiedlichen Ländern und Regionen der Europäischen Union aneinander anzupassen, stehen der EU Kohäsionsfonds zur Verfügung. Mittels dieser Fonds, kann die EU gezielt Projekte fördern, um z.B. die Infrastruktur bestimmter Länder zu verbessern. Laut Vorschlag der europäischen Kommission, sollen die Kohäsionsfonds im Bereich der Kreislaufwirtschaft zukünftig nur noch Projekte fördern, die in der Abfallhierarchie an höchster Stelle stehen. Damit möchte die EU die Infrastruktur für das Recycling von Abfällen auch in strukturschwachen Regionen stärken.


Die thermische Verwertung - Eine Brücke zur Kreislaufwirtschaft


In vielen Mitgliedsstaaten der EU sind hohe Deponierungsquoten und niedrige Recycling- und Verwertungsquoten ein Problem. Diese laufen Gefahr, die im EU-Kreislaufwirtschaftspaket festgelegten Ziele zu verpassen. Es ist daher wichtig, dass die EU zunächst Lösungen fördert, die der Deponierung in Europa ein Ende setzen, und nicht recycelbare Stoffe sinnvoll verwerten.

Ein Fortbestand der Fördergelder für die thermische Verwertung von Abfällen ist daher eine Grundvorrausetzung, um den Übergang zu einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft zu erreichen.

 

BDE-Position:

 

  • Grundsätzlich sollte die Deponierung von Abfällen in der EU verboten sein. Die Finanzierung neuer und Instandhaltung bestehender Deponien sollte nicht mehr gefördert werden.
  • Die Verbrennung ohne Energierückgewinnung sollte von einer Förderung durch die Kohäsionsfonds ausgeschlossen sein.
  • Die thermische Verwertung, als eine in der Abfallhierarchie hoch angesiedelte Verwertungsmaßnahme sollte auch zukünftig im Förderbereich der EU-Kohäsionsfonds bleiben.