Produktverantwortung

Was ist Produktverantwortung?


Als Produktverantwortung bezeichnet man im ganz allgemeinen Sinne die Verantwortung, die einem Hersteller oder Händler eines Produktes hinsichtlich dieses Produktes zukommt. Die Produktverantwortung in der Abfallwirtschaft nimmt Hersteller auch dann noch in die Pflicht, wenn aus ihren Produkten Abfall wird. Dies ist im Kreislaufwirtschaftsgesetz festgeschrieben. So soll ein Anreiz dafür geschaffen werden, dass Hersteller ihre Produkte von der Idee über die Fertigung und den Gebrauch bis hin zur Entsorgung durchdenken und möglichst recyclingfreundlich gestalten.


Stärkung der Produktverantwortung


Durch das Verpackungsgesetz wird die abfallrechtliche Produktverantwortung weiter gestärkt und konkretisiert. Hersteller von Verkaufs- und Umverpackungen, die nach Gebrauch typischerweise beim privaten Endverbraucher als Abfall anfallen, müssen sich vor dem Inverkehrbringen von solchen Verpackungen im Verpackungsregister LUCID der „Zentralen Stelle Verpackungsregister“ registrieren lassen. Mit der Öffentlichkeit des Registers und über weitere Aufgaben (z. B. Datenmeldung) sorgt die Zentrale Stelle gemäß Verpackungsgesetz für Transparenz und Rechtsklarheit. Unterbleibt die Registrierung, besteht automatisch ein Vertriebsverbot für die Verpackungen und es drohen Bußgelder. Ziel von LUCID ist es außerdem, dass künftig alle Hersteller ihrer Produktverantwortung nachkommen und für die Entsorgung und das Recycling ihrer Verpackungen bezahlen, indem sie einen Vertrag mit einem Dualen System schließen. In der Vergangenheit hatten einige Hersteller sich als „Trittbrettfahrer” nicht an den Kosten des Systems beteiligt. Gleichzeitig besteht durch §21 des Verpackungsgesetzes ein Anreiz für die Hersteller, ihre Verpackungen möglichst ökologisch zu gestalten. Darin werden Duale Systeme verpflichtet, ihre Beteiligungsentgelte stärker an der Recyclingfähigkeit der Verpackungen sowie an dem eingesetzten Recyclatanteil zu orientieren.

In Kooperationen mit den Unternehmen der Kreislaufwirtschaft arbeiten einige Hersteller an der ökologischen Optimierung ihrer Verpackungen, indem sie die Aufbereitung und Verwertung der Verpackungsabfälle bereits bei der Konzeption und Entwicklung der Verpackungen berücksichtigen („Design for Recycling“). Diese freiwilligen Maßnahmen sind zu fördern und auf weitere Verpackungen und Anwendungen auszuweiten. Hilfreich könnte beispielsweise auch ein Label zur Kennzeichnung von Verpackungen sein, das anzeigt, ob diese mit Blick auf die etablierten Verwertungswege gut zu recyceln sind. Aufgrund des großen ökologischen Potentials recyclinggerechten Designs und der dadurch realisierbaren finanziellen Einsparungen beim Recyclingprozess, sollten aber auch wirtschaftliche Anreize gesetzt werden. Wichtig ist, dass diese so gestaltet werden, dass sie im Wettbewerb Wirkung entfalten und diesen dabei nicht einschränken.

 

BDE-Position:


Der BDE begrüßt die Stärkung der Produktverantwortung durch das Verpackungsgesetz. Es müssen unbedingt Anreize für ökologisches Produktdesign geschaffen werden, um ein effizientes Recycling zu gewährleisten. Insbesondere im Kunststoffbereich kommen aktuell immer mehr Materialkombinationen auf den Markt, bei denen ein Recycling quasi ausgeschlossen ist. Geprüft werden sollte diesbezüglich, ob die Verwendung von Materialien bzw. insbesondere Materialkombinationen, die für eine stoffliche Verwertung ausscheiden, untersagt werden.